Big Brother 2.0: ACTA – Angriff auf die Freiheit im Internet

Michael Brückner

»Big brother is watching you« – als George Orwell 1949 seinen Roman 1984 veröffentlichte, gab es noch kein Internet. Sonst hätte er sein Werk, in dem er den perfekten Schnüffelstaat beschreibt, vielleicht »ACTA« genannt. Das so genannte neue Handelsabkommen, dass von einer internationalen Mauschelrunde ausgehandelt wurde, dürfte die Freiheit des Internets und die Bürgerrechte erheblich einschränken. Allmählich erkennen die ersten Politiker, dass sie sich zu willfährigen Komplizen der amerikanischen Verwertungsindustrie gemacht haben.

Am Rande des G-8-Gipfels in Sankt Petersburg im Jahr 2006 trafen sich Regierungsvertreter aus den USA und Japan. Sie stießen ein Projekt an, dass in weiten Teilen der Welt Bürger- und Informationsrechte beschneiden und die Möglichkeiten des Internets drastisch einschränken wird. »ACTA« heißt das neue internationale Handelsabkommen, dass es in sich hat und in diesen Tagen Massenproteste auslöst. Die Abkürzung steht für »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« und verfolgt scheinbar hehre Ziele. So soll es Produktpiraterie eindämmen und die Verletzung von Patenten zum Beispiel im Bereich der Pharmazie sowie von kreativen Leistungen, die etwa Musiker und Autoren erbringen, weitgehend unterbinden.

Auf den ersten Blick ein begrüßenswerter Schritt: Wer ein Produkt einer renommierten Marke ersteht und dafür viel Geld ausgibt, will sicher sein, dass er keine dreiste Fälschung erhält. Und wenn die Arbeit eines Autors nicht mehr angemessen honoriert wird, weil seine Werke illegal und kostenlos im Internet kursieren, muss er sich bald nach einem neuen Job umschauen. Warum also die ganze Aufregung um ACTA?

Grund zur Empörung gibt es wahrlich genug. Das beginnt schon mit der unglaublichen Geheimniskrämerei der beteiligten Regierungen. Nachdem sich die USA und Japan – getrieben von den Lobbyisten der mächtigen Verwertungsindustrie – auf Verhandlungen über ein neues multilaterales Handelsabkommen verständigt hatten, wurden auch andere Länder mit ins Boot geholt, darunter alle Staaten der Europäischen Union, Kanada, Jordanien, Mexiko, Marokko, Australien, Neuseeland, die Schweiz, Singapur, Südkorea und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Verhandlungen über die Details von ACTA begannen im Jahr 2008 in Genf. Man traf sich hinter verschlossenen Türen und vereinbarte Verschwiegenheit. Die Geheimgespräche wurden jeweils in einer anderen Stadt rund um die Welt geführt. Gleich nach der ersten Verhandlungsrunde zogen sich die Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate und Jordaniens zurück.

Was dann nach der abschließenden Verhandlungsrunde im Dezember 2010 in Sydney äußerst zähflüssig an die Öffentlichkeit gelangte, sorgte jetzt für einen Aufschrei in der internationalen Internet-Gemeinde. Tatsächlich könnte es mit der Freiheit im Netz bald vorbei sein, kommt es zur Umsetzung der ACTA-Pläne in der geplanten Form. Grund- und Freiheitsrechte werden eingeschränkt, Datenschutzbestimmungen aufgeweicht. Die Internetdienstanbieter (Provider) sollen gezwungen werden, den Kommunikationsverkehr ihrer Kunden zu überwachen und Verstöße gegen das Urheberrecht zu melden. Zudem können die Provider auch direkt für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden haftbar gemacht werden. Das ist vergleichbar mit der Vorstellung, die Post würde grundsätzlich jedes Päckchen und Paket vor der Auslieferung öffnen, den Inhalt kontrollieren und in Verdachtsfällen die Behörden einschalten.

Durch ACTA wird es möglich sein, künftig jede Bewegung und Kommunikation im Internet zu überwachen und jeden Nutzer von Musik- oder Videodateien unter Generalverdacht zu stellen. Die schwammigen Formulierungen im ACTA-Abkommen lassen sich zudem sehr weit auslegen. Angebote wie Youtube würden in der jetzigen Form bald nicht mehr möglich sein. Unter dem Deckmantel des Urheberrechtsschutzes könnte ACTA zu einem wirkungsvollen Instrument zur weltweiten Durchsetzung von Internetsperren werden.

Erst jetzt formiert sich in vielen Staaten massiver Widerstand gegen dieses so genannte Handelsabkommen. Dabei läuft den Kritikern die Zeit davon. Mitte Januar hat die Europäische Union das Abkommen bereits unterschrieben. Und auch wenn die Unterzeichnung durch die Bundesregierung noch aussteht, hat Berlin offenbar keine Bedenken gegen das Vertragswerk. Die liberale Justizministerin ließ erklären, sie teile die Meinung der Kritiker nicht. ACTA enthalte nicht die Möglichkeit, Internetsperren oder Zugangssperren einzuführen.

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk ist offenkundig anderer Meinung. Er stoppte die Ratifizierung des ACTA-Abkommens und kritisierte unvollständige Beratungen. Offensichtlich haben die massiven Proteste in Polen Wirkung gezeigt.

 

“Unsere Aufgabe ist es Nachrichten zu melden, nicht welche zu erfinden – Das ist Aufgabe der Regierung.”

Mit diesem Zitat möchten wir uns zurück melden und Euch vor einem weiteren Jahr voller Halbwahrheiten und Lügen unserer Medien und Volkszertreter bewahren…

Um die Fragen über die ausbleibenden Newsletter etc. zu beantworten, die uns per Mail erreichten, so gab es diverse Faktoren die diesen Mangel hervor riefen. Ende 2011 hatten wir technische Probleme mit unserem Server, dazu kommt eine starke gesundheitliche Einschränkung von “W” und des Weiteren haben wir uns bei einigen Aktionen unserer Mitstreiter anderer Bewegungen eingebracht.
Nichtsdestotrotz sind wir nun in alter Frische wieder verfügbar und schauen einmal, ob unserer Internetpräsenz im Jahr 2012, etwa ein Mayakalender, oder ein Planet X am 21.12. den Garaus machen wird – oder doch eher “hausgemachte” Probleme wie ein Handelsabkommen namens ACTA (wir werden darüber berichten).
Wir verzichten darauf, allen Widerstandsrechtlern nachträglich ein “frohes neues Jahr” zu wünschen, da wir niemanden belügen, bzw. in falsche Hoffnungen stürzen wollen – und was soll denn bitte besser oder “froh” werden???
Gerne möchten wir Euch auch anregen, uns zu kontaktieren und Verbesserungsvorschläge, weitere Themengebiete, Ideen oder Fragen zu Beiträgen zu senden…

 

Einige Gedanken von “W” zum Jahresanfang 2012:
Wohl dann! Erst einmal bitte ich um Vergebung, so lange den Mantel der Verschwiegenheit über mich geworfen zu haben. Keine Nachricht, weder zum heilgen Christus Fest, noch zum ach so geliebten Neujahrstag – natürlich nicht die tugendreichste Umgangsform, um mit meinem Lesertum zu kommunizieren, aber wie schon im Vorwort beschrieben, litten wir unter einigen, nun nennen wir es “Unannehmlickeiten”!

Lasst mich die Zeit der Unpäßlichkeit kurz zusammenfassen:
Wen beschützt Ihr am meisten? Nach allem Maße, dass Euch zur Verfügung steht? Eure Kinder, Eltern, Großmutter und Großvater, Euren Partner und Eure besten Freunde – nun warum schützt Ihr dann mit dem Maximum Eures Möglichen ganz andere Personen? Ihr beschützt diejenigen, die Euch belügen, Eure Firma in den Ruin treiben, unser Geld in andere Länder pumpen, Lügen immer erst zugeben wenn sie ihnen nachgewiesen werden, Privilegien genießen und Menschen wegen eines “Downloads” länger einsperren, als wenn die Person ein 12 jähriges Mädchen vergewaltigt hätte. Es vergeht fast kein Tag mehr, ohne neue Erkenntnisse über Plagiate bei Doktorarbeiten, Gratisflüge, Privatkredite, Urlaubsreisen, Dienstwagenaffären, Verstrickungen in die rechte Szene oder Kinderpornoringe, verbilligte Fußballtickets, neue Audi Kfz oder BungaBunga Partys (man vergebe mir den Vergleich mit italienischen “Vergnügunstouren).
Und um uns dumme Wahllämmer zu besänftigen, entscheiden diese Personen sich dafür, sich mehr Lohn zu gewähren…

http://nachrichten.rp-online.de/politik/diaeten-in-nrw-steigen-um-500-euro-1.2705447

Nun gut, für gezeigte Leistung, gönne ich den Abgeordneten in NRW auch ihre 10,726€ pro Monat.
Ich meine wann begreift Ihr (und auch diese Damen und Herren) endlich, dass sie UNSERE Dienstleister sind!!! Wie der Mechaniker in der Kfz Werkstatt, der Maler der mir die Wohnung streicht, oder der Rechtsanwalt, der mich vor Gericht vertritt! Wobei letzteres Beispiel natürlich dass am meisten treffende ist: Sie sind unserer Volksvertreter, und nicht die Personen, denen wir auf Gedeih und Verderb ausgeliefert sind! Nicht die Könige, bei denen sich das Volk dankbar zeigen kann, wenn nicht eine neue Knebelsteuer beschlossen wird! Nicht die höhere Kaste, die nach Geburtsrecht “mehr Wert” ist. Und erst recht nicht die Personen, die meinen “Download” als Teufelswerk abstempeln und ihre Doktorarbeiten abgeschrieben haben!!!

Wusstet Ihr, dass uns dieses Jahr ein Jubiläum ansteht?! Richtig seit nunmehr zehn Jahren haben wir unseren geliebten (t)Euro! Kurz zusammengefasst: Waren kosten die gleiche Summe wie zu DM Zeiten (also fast das Doppelte), bei nahezu halbem Verdienst (wenn man die Währung umrechnet). Inflation usw. mal noch nicht mit berechnet. Wer hätte denn Zigaretten für 12,-DM gekauft, oder den Liter Benzin für 3,20DM?! Dazu rückt die EU immer näher zusammen – wunderbar, Zusammenhalt ist doch was feines – ABER nicht wenn ich für den Nachbarn zahlen muss, der uns Deutsche dann noch als Nazis bezeichnet und unsere Flaggen verbrennt!
Wer hatte das alles nochmal unterzeichnet und gewollt? Der Bürger? Der Max Mustermann? Ach nein, DAS waren die Herren und Damen (diesmal mutwillig anders herum genannt wegen der Gleichstellung usw.) die heute in Zeiten der Eurokrise “befördert” werden, oder zumindest ihre eigene “Gehaltserhöhung” beschließen.
Wobei manchmal haben unsere Volkszertreter doch Sinn für Humor! Man nehme einfach mal das Jubiläums-2€-Stück-2012! Hier für alle die es noch nicht kennen:

Da treibt es mir doch die Tränen in die Augen – vor Lachen! Gehen wir das Motiv doch einmal zusammen, im Uhrzeigersinn durch. Sicherlich wollte man uns mit diesem Bildnis etwas anderes suggerieren – ich aber interpretiere es folgendermaßen:
0000: Brennende Einfamilienhäuser = die Vernichtung des Mittelstandes
0300: Schreiende/protestierende Menschen = Stuttgart21, Occupy Wallstreet, ACTA, Ananymous, wachsende Unzufriedenheit
0600: Untergehendes Großschiff = zerbrechende Frachter, Luxusdampfer liegend vor Küsten, Öl verpestet unsere Meere
0800: Banken/EUZB = Weitere “Rettungsmaßnamen”, weitere Zahlungen, weitere Abfindungen für Banker/Manager
0900: Erneuerbare Energieen = es kostet UNS, es hat Nachteile die verschwiegen werden, der Klimaschwindel, und letztlich
1100: Rückkehr zu z.B. Kohlekraftwerken etc. = nicht Vorteilhaft, aber unumgänglich = daraus resultierend:
1200: Die vernichtung der Mittelstandes = und es geht von neuem los…
Witzig, richtig?

Erlaubt mir eine andere Frage: Habt Ihr bemerkt, dass es momentan sehr kalt ist in Deutschland, nein in Europa?!
Vermutlich nicht – denn Ihr bemerkt ja immer nur wenn es wärmer als gewöhnlich ist! Das ist aber nicht eure Schuld, sondern derer die laut aufschreien und in den Medien Gehör finden, wenn es mal etwas wärmer ist als im Vorjahr! Wer unseren Beiträgen in “Der Klimaschwindel” gefolgt ist, weiß was ich meine und für den, der dies nicht tat, möchte ich nur einmal zu denken geben, warum ausgerechnet in solchen Kälteperioden, wie z.B. im momentanen Hoch “Cooper”, in dem in osteuropäischen Ländern massenweise Menschen erfrieren, oder in Deutschland der ADAC Rekordmeldungen wegen liegengebliebener Fahrzeuge mit Kälteschäden verbucht, unsere “Klimaschützer” den Mund halten? Komischerweise haben diese Personen ebenso zum Winter 2010/11 nichts gesagt, der wohl der kälteste seit Jahrzehnten war (unterschiedliche Angaben liegen hierbei vor!)!
Hier ein kleiner Ausschnitt:

Erderwärmung? Es wird wohl erst einmal kühler auf der Erde

Edgar Gärtner
In den nächsten Jahren wird es auf der Erde kälter werden. Und ob es danach tatsächlich noch einmal die gefürchtete Erderwärmung gibt, ist alles andere als sicher.

Auch das britische Met Office und die Klimaforscher der Climatic Research Unit (CRU) an der Universität von East Anglia (Norwich) haben jetzt offiziell bestätigt, dass die seit den 1970er-Jahren beobachtete Erderwärmung im Jahre 1997 zu Ende gegangen ist. Das staatliche britische Met Office hat die Veröffentlichung von mehr als 30.000 Temperaturmessreihen nicht medienwirksam verbreitet. Denn nach politisch korrekter Sichtweise macht die prognostizierte weltweite Erwärmung halt nur eine kleine Pause. Die Wetterbeobachter müssen die Auffassung vertreten, dass der steigende CO2-Gehalt der Luft irgendwann wieder zu steigenden Temperaturen führt. Zugleich fürchten immer mehr Forscher den Beginn einer »kleinen Eiszeit«. Sie weisen darauf hin, dass die den Warnungen des »Weltklimarats« IPCC zugrunde liegenden Computermodelle, die für die Jahrhundertwende eine kontinuierliche Erwärmung vorausgesagt hatten, falsch liegen, weil sie den Zyklen der Sonnenaktivität und der Meeresströmungen einen bei weitem zu geringen Einfluss zuschreiben.

 

Nun ja, schauen wir gemeinsam was uns 2012 bringt und welche neuen Einfälle unsere “Götter” für uns haben!
Werdet endlich wach und informiert Euch…

ergebenst,
Euer “W”

 

EU wird neue Machtzentrale!

Paul Joseph Watson

Es gibt keinen Zweifel mehr, die Eurozone, so wie wir sie kennen, ist am Ende. Diese Botschaft wird praktisch in allen Medien und von allen Experten verbreitet. Aber ob die Europäische Union in ihrer derzeitigen Gestalt überlebt oder aber eine ganz neue Form annimmt, die Agenda bleibt die gleiche: die Abschaffung der nationalen Souveränität und die Zentralisierung der Macht in einem übermächtigen diktatorischen Bundes-Superstaat.

Begriffe wie »Depression«, »Zusammenbruch«  und »Apokalypse« werden normalerweise von Menschen in hohen Machtpositionen nicht gerne in den Mund genommen, aber diese und ähnlich gelagerte Begriffe waren in dieser Woche überall zu hören, als sich in den Schlagzeilen zur sich immer mehr zuspitzende Eurokrise die Auffassung widerspiegelte, dass man die Griechen praktisch aufgegeben hatte.

  • Am späten Abend warnte der Präsident der EU-Kommission und »Lichtgestalt« der Bilderberger José Manual Baroso, ein Auseinanderbrechen der Eurozone werde eine europaweite »Depression« auslösen, das gesamte Bruttoinlandsprodukt Europas um die Hälfte schrumpfen lassen und allein in Deutschland Millionen Arbeitsplätze vernichten.
  • Das britische Finanzministerium und die Bank von England sind dabei, Notfallpläne für ein »wirtschaftliches Armageddon« für den Fall eines Zusammenbruchs der Eurozone zu erarbeiten. Wirtschaftsminister Vince Gable erklärte, England bereite sich auch »alle Eventualitäten« vor, dazu gehöre auch der Zerfall der Eurozone.
  • Frankreich und Deutschland versuchen in Geheimverhandlungen, den Schaden zu begrenzen und spielen mit dem Gedanken, als allerletztes Mittel zur Rettung des Europäischen Projektes eine völlig neue Eurozone aufzubauen, in der die Problemländer dann allerdings keinen Platz mehr hätten.

Ob es sich bei dieser Untergangsrhetorik um einen Trick handelt, mit dem als Teil des Plans, einen europäischen Bundes-Superstaat durchzusetzen, versucht wird, nimmer mehr Macht in den Händen der EU zu konzentrieren, lässt sich derzeit nicht beantworten. Es ist bekannt, dass daran gearbeitet wird, eine zentralisierte europäische Wirtschaftsregierung zu bilden, die ihre Entscheidungen allen Mitgliedsstaaten aufzwingen könnte. Die Eurokraten sind sehr bemüht, die Schuldenkrise als Vorwand zu nehmen, die »Vereinigten Staaten von Europa« nun endlich Gestalt annehmen zu lassen.

Seit Monaten schon betreiben führen europäische Politiker Panikmache vor den Folgen, die eintreten würden, sollten Mitgliedsstaaten die Einheitswährungszone verlassen. Ein Zusammenbruch der Eurozone zöge unausweichlich den Ausnahmezustand und sogar Bürgerkrieg nach sich, heißt es immer wieder. Ihre »Lösung« besteht darin, [seitens der Mitgliedsstaaten] immer mehr Souveränität und Machtbefugnisse an Brüssel abzugeben, um eine gemeinsame Wirtschaftspolitik durchzusetzen, der alle Mitgliedsstaaten gezwungenermaßen unter Aufgabe ihrer nationalen Souveränität folgen müssten – praktisch eine zentrale Finanz- und Wirtschaftsregierung für ganz Europa.

Wie auch immer die Krise ausgeht, steht fest, dass die Einführung des Euro ein schrecklicher Fehler war. Währungsunionen sind nur so stark wie ihr schwächstes Mitglied. Diese Wahrheit macht jede Diskussion um eine globale Einheitswährung, die verschiedentlich von Globalisten ins Gespräch gebracht wurde, sinnlos und absurd.

So bleibt uns nur zu hoffen, dass das Experiment supranationaler Machtblöcke und Währungsunionen – von dem es immer hieß, dadurch vergrößere sich die Sicherheit, aber jetzt erweist sich das genaue Gegenteil -, ebenso wie der gescheiterte Euro nun auf dem Müllhaufen der Geschichte landen.

 
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